Die Landesregierung will das öffentliche Leben ab Mitte Mai unter Auflagen wieder hochfahren – das erklärte Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther heute im Kieler Landtag.
"Wir haben das Infektionsgeschehen im Griff", so lauteten die wichtigen Worte von Ministerpräsident Daniel Günther am Donnerstag. Die Verbreitungszahlen ließen Raum zur Zuversicht, sagte der Regierungschef. Gleichzeitig warnte Günther davor, zu viele Erleichterungen auf einmal zuzulassen. Auch in Schleswig-Holstein seien viele Menschen an Covid-19 gestorben. "Das zeigt uns: Es ist für uns nicht die Zeit, unvernünftig zu werden, sondern mit Augenmaß zu handeln." Nur so lasse sich eine zweite Infektionswelle verhindern. An die Bürger gewandt appellierte er: "Haben Sie noch Geduld, halten Sie Abstand. Handeln Sie eigenverantwortlich und umsichtig."
Weitgehende Erleichterungen ab dem 18. Mai
Ab dem 18. Mai sollen alle Einrichtungen wieder öffnen dürfen. "Wir haben uns ausreichend Zeit genommen, um die Wirkung der getroffenen Einschränkungen zu bewerten", sagte Günther. Nun gelte es, alles genau vorzubereiten, um eine zweite Infektionswelle zu verhindern. Die Betreiber müssen allerdings ein Hygienekonzept erarbeiten, um sicherzustellen, dass Kunden oder Besucher jederzeit den Mindestabstand von 1,5 Meter einhalten können. Dies gelte unter anderem für Indoor-Sportangebote wie Fitnessstudios, insbesondere aber auch für Restaurants, Hotels und Ferienwohnungen. Darüber hinaus werde das Land das Betretungsverbot für die Inseln und Halligen aufheben. "Das bedeutet: Touristischer Verkehr wird ab dem 18. Mai wieder möglich", sagte Günther.
Regional unterschiedlich
Im Anschluss stellte Günther die Beschlüsse der gestrigen Videokonferenz der Länderchefs mit der Bundeskanzlerin vor. Die Länder hätten sich darauf verständigt, die neuen Regelungen der jeweiligen regionalen Lage anzupassen. Als Indikator zur Verbreitung sei ein Schwellenwert von 50 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von einer Woche beschlossen worden. Schleswig-Holstein liege derzeit mit rund 100 Neuinfektionen im ganzen Land deutlich darunter. Ziel sei es, zu jedem Zeitpunkt sicherzustellen, dass die Krankenhaus-Kapazitäten ausreichten und die Situation unter Kontrolle sei. "Unsere Gesundheitsbehörden sind extrem gut aufgestellt", betonte Günther. "Wir sind gut vorbereitet auf diese Zeit."
Kontaktbeschränkungen werden gelockert
Schlüsselelement seien weiterhin die Kontaktbeschränkungen, sagte der Ministerpräsident. Diese würden noch mindestens bis zum 5. Juni aufrechterhalten. Ab dem 9. Mai sei es jedoch wieder erlaubt, dass sich Angehörige zweier Haushalte treffen – also zwei Familien, zwei Paare oder die Mitglieder aus zwei Wohngemeinschaften. "Das ist für uns ein wichtiges Zeichen: Ein Stück Normalität kehrt zurück", betonte Günther.
Familien und Schule
Am 18. Mai werde die Notbetreuung in den Kitas noch einmal erweitert und schließe dann auch Kinder mit besonderem Förderbedarf ein. Ab dem 1. Juni sollen die Kitas dann in den eingeschränkten Regelbetrieb übergehen. Dabei sollen alle Kinder in Gruppen von bis zu zehn Kindern tages- oder wochenweise im Wechsel betreut werden. Auch die Schulen sollen schrittweise wieder zur Normalität zurückkehren, sagte Günther. Klar sei aber auch, dass es bis zu den Sommerferien keinen Regelbetrieb geben werde. Die Landesregierung wolle es aber allen Schülern ermöglichen, bis dahin eingeschränkten Präsenzunterricht zu erhalten. Dabei liege der Fokus insbesondere auf den Schülern mit Förderbedarf.